Veranstaltung „Soko Asyl“ mit Ulf Küch

Das Märchen von den Gewalt-Flüchtlingen Diskussion mit Bestseller-Autor Ulf Küch am 8.10.2018 im Polizeissportverein Ulf Küch war viele Jahre Kripo-Chef in Braunschweig und Vorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter. Auf Einladung seines langjährigen Freundes Hans Wengenmair, Kriminalhauptkommissar a.D. und Landtagskanditat der

Alle wissen was auf dem Spiel steht!

„Alle wissen was auf dem Spiel steht“, so Sozialreferent Stefan Kiefer. Auf dem Spiel stehen nicht nur die 28.5Mio. Euro Förderung, die durch eine schlampige Fristenkontrolle in Kiefers Referat gefährdet sind, sondern auch der Machterhalt der großen Regierungskoalition in Augsburg.

PM zur Kostensituation Theatersanierung

Augsburg, 12.10.2017. Das Augsburger Theater wird saniert, für bisherige Augsburger Verhältnisse mit stolzen 186 Millionen Euro. Vergleicht man jedoch die Kosten ähnlicher Sanierungen von städtischen Bühnen oder Opernhäusern in Deutschland, kommt man zu der Feststellung, dass die veranschlagten Kosten von

Linie 5 Kreuzungsplanungen

Über Stadtratskollegen aus den Randgemeinden können wir uns über den aktuellen Planungsstand der Linie 5 informieren.           Den Freien Wählern und der Ausschussgemeinschaft wurde jedenfalls von der SWA nur die grobe Trassen im Stadtrat präsentiert. Wir

Historische Esche am Bahnhof gefällt

Letzte Woche wurde die größte Esche am Bahnhofsplatz gefällt. Der Baum war der letzte Rest der historischen Platzgestaltung und hatte bisher alle Umbaumaßnahmen am Bahnhofsplatz überlebt. Nun stand er der fehl geplanten neuen Busausfahrt im Weg. PM Fällung der Esche

Dringlichkeitsantrag zur Änderung der Kommunalen Abgabensatzung (KAG)

Parteiübergreifend wurde im Plenum des Bayerischen Landtags am 25.02.2016 die Gesetzesänderung des KAG beschlossen, welche am 01.04.2016 in Kraft tritt. Sie führt insbesondere im neuen Art. 5b zu einer gerechteren Beitragserhebung durch die Möglichkeit der Kommunen „wiederkehrende Beiträge“ zu erheben.

Wer anschafft zahlt nicht!

Zur „Regulierung“  ihres  Schuldenhaushalts scheint sich die Regierungskoalition einig zu sein, die Grundsteuer B und die Gewerbesteuer auf Münchner Niveau und darüber anzuheben. Zu erfahren ist dies durch die, an der Regierung nicht beteiligten Stadtratsmitglieder aus „erster Hand“ , der

Gaswerksareal

Anbei einige Anfragen bzw. Anträge zum Projekt Gaswerksareal. 20.12.2015-Afrage SWA Gaswerk Antrag Gaswerk 15.12.2015 PM Gaswerk 15.12.2015

Finanzierung Theater – zügelloses Schuldenmachen

Pressemitteilung zur Rechtfertigung der Wirtschaftsreferentin über die geplante Finanzierung der Theatersanierung 04.11.2015 Während die Wirtschaftsreferentin die Ausschussgemeinschaft als “ zügellose Wichtigmacher“ bezeichnet, versteht sich diese in ihrer Oppositionsrolle eher  als „wichtige Zügelhalter“ von „zügellosen Schuldenmachern“. Hierzu die Pressemitteilung der Ausschussgemeinschaft (FW,

Stadtregierung fläddert Schulgrundstücke

In ihrer Not, Haushaltslöcher zu stopfen, beginnt die Stadtregierung nun damit, unsere Schulgrundstücke zu fläddern und Teilflächen daraus an private Häuslebauer zu verkaufen! PM 12.10.2015