PM Haushalt 2015 „Alles im roten Bereich“

Mangels Erfahrung – die Haushaltsberatungen 2015 waren meine Ersten als Stadtrat – habe ich mich bei der Erstellung des Haushalts als neutraler Beobachter verhalten und mich weitgehend von den zuständigen Mitarbeitern des Finanzreferats aufklären lassen.
Dabei kommt man sehr schnell zu der Erkenntnis, dass unsere Haushalte immer auf Kante genäht sind und man mit Vorschlägen, die Kosten verursachen, zurückhaltend sein sollte.
Nachdem das Gesamthaushaltsvolumen der Stadt Augsburg bei 880.Mio Euro liegt und der freie Entscheidungsspielraum des Stadtrats dabei nur ca. 17 Mio. Euro beträgt, also ca 2%, erscheinen Haushaltsreden der Fraktionen skuril, die zum Inhalt haben, dass der Haushalt ihre Handschrift trägt. Tatsächlich trägt er – zurecht – die Handschrift des Finanzreferats!
Den Aussagen der Haushaltsexperten des Finanzreferats kann man entnehmen, dass man sich selbst die 17 Mio. Euro aus den Rippen schneiden muss um dem Stadtrat ein wenig „Gestaltungspielraum“ einzuräumen – man könnte die 2% als „Spielgeld“ bezeichnen.

mehr dazu: PM Haushaltsgenehmigung 12.08.15

Anbei das Schreiben der Regierung von Schwaben zum Haushalt 2015:

Haushaltsgenehmigung 2015